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Österreich und Schweiz führten Arbeitsgespräch über aktuelle Wirtschaftsentwicklung

Schneider-Amann (li) mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner

Der Schweizer Bundespräsident Johann Schneider-Amann (li) im Gespräch mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner traf vor kurzem in Wien den Schweizer Bundespräsidenten Johann Schneider-Amann zu einem Arbeitsgespräch über die aktuelle Wirtschaftsentwicklung, das sich aber aus Gründen der Aktualität im Wesentlichen auf die Flüchtlingskrise in Europa und die damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen konzentrierte. Mitterlehner informierte den Schweizer Bundespräsidenten über die Beschlüsse des Asylgipfels in Österreich, wonach der Flüchtlingsstrom deutlich zu reduzieren wäre. Grundsätzliche Übereinstimmung herrschte zwischen Mitterlehner und Johann Schneider-Amann, dass der Schlüssel des Problems in der Sicherung der Schengen-Außengrenze zu sehen ist und dass die bisherigen Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge – die Schweiz zählte im Jahr 2015 rund 40.000 Asylanträge – zunehmend erschöpft seien.

Zwar nicht Gegenstand der Gespräche, jedoch wesentlich in diesem Zusammenhang ist die von dem UNO Flüchtlingshochkommissariat UNHCR bestätigte Tatsache, dass die Staatengemeinschaft dem Flüchtlingshochkommissariat die dringend notwendigen Unterstützungen für die Flüchtlingslager in der Türkei, im Libanon und in Jordanien zwar zugesagt, aber nicht in der erforderlichen Höhe von rund 5,5 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt hat. Als Folge davon wurden und werden die Menschen weiterhin gezwungen, über die Türkei nach Europa zu flüchten.

 

Schweizer Tagesschau vom 28. Jänner 2016