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Qualität in der Justiz

Anna-Sophia Geisselhofer, Vorsitzende des Schöffensenats und Beisitzer Christian Hochhauser (vrnl.) © Salzburger Nachrichten/Robert Ratzer

Mit einem Paukenschlag endete im Landesgericht Salzburg der Strafprozess um die Übertragung fauler Derivate von der Stadt Salzburg auf das Land Salzburg. Das erweiterte Schöffengericht unter dem Vorsitz von Anna-Sophia Geisselhofer und Beisitzer Christian Hochhauser sprach alle sieben Angeklagten, vorab noch nicht rechtskräftig, schuldig. Die prominentesten Angeklagten, die zu teilbedingten Haftstrafen verurteilt wurden, waren der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden, sein Finanzchef Axel Maurer und Ex-Finanzlandesrat Othmar Raus. Mit den Schuldsprüchen folgte das Gericht im Wesentlichen der Argumentation der Staatsanwaltschaft, vertreten durch Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic. Dieser bezifferte den Schaden im Derivatgeschäft mit 4,9 Millionen Euro, was auch durch die Top-Anwälte der Angeklagten nicht entkräftet werden konnte. Der aufgrund der Prominenz der Angeklagten sehr öffentlichkeitswirksam geführte Strafprozess, der nach 19 Verhandlungstagen bis zur Urteilsverkündung am 28. Juli 2017 endete, zeichnete sich in allen Phasen durch die souveräne und professionelle Verhandlungsführung des Gerichtes aus.

Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden hat nach dem Urteil seinen Rückzug von allen öffentlichen Ämtern angekündigt. Das betrifft auch seine Funktion als stellvertretender Aufsichtsratspräsident der Salzburg AG.

Wissen: Das Schöffengericht, in Österreich ist es ein Senat, ist in der Regel mit zwei Schöffen (Laienrichter) und einem Berufsrichter besetzt. Wenn die zu verhandelnde Sache von besonderem Umfang ist, kann ein weiterer Berufsrichter hinzugezogen werden und wird dadurch zum erweiterten Schöffengericht bzw. Schöffensenat.